News-News.Zip

Nachrichten auf Deutsch / 27.06.2026 / 05:00

Debatte über AfD-Verbotsverfahren: Gutachten sieht klare Verfassungswidrigkeit der Partei

In den letzten Wochen hat die Diskussion um ein mögliches Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) an Intensität gewonnen. Mehrere Gutachten, darunter eines von einer Non-Governmental Organization (NGO), bescheinigen der AfD, dass sie verfassungswidrig ist und eine große Bedrohung für die Demokratie darstellt. Während in Schleswig-Holstein und Thüringen Innenminister ein Verbotsverfahren fordern, stellt die Bundesregierung trotz dieser Gutachten keinen Antrag. Experten glauben, dass das Verbot realistische Chancen auf Erfolg hätte, und die Debatte um das Thema wird durch politische Äußerungen weiter angeheizt.
Frankfurter Rundschau, WELT, Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V., correctiv.org, Spiegel, taz.de, Legal Tribune Online, SZ.de, Deutschlandfunk, ZDFheute