USA verhängen Sanktionen gegen deutsche HateAid-Aktivisten wegen Zensurvorwürfen
Die US-Regierung hat Sanktionen gegen die Führung der deutschen Organisation HateAid verhängt, die sich gegen Hassreden im Internet einsetzt. Aufgrund von Vorwürfen der Zensur wurden auch Einreiseverbote gegen mehrere deutsche Aktivistinnen und ehemalige Mitglieder der EU-Kommission ausgesprochen. HateAid-Leiterinnen bezeichneten die Maßnahmen als "Akt der Repression" und kritisierten die US-Sanktionen als unangemessene Einmischung in europäische Angelegenheiten. Die Situation wird als Teil eines größeren Konflikts zwischen den USA und Europa über die Regulierung von Internetplattformen und den Umgang mit Hassrede betrachtet.
WELT, Spiegel, Ntv, SZ.de, DIE ZEIT, Tagesspiegel, Berliner Morgenpost, GN-Online, Deutschlandfunk, RP Online