Proteste in der Ukraine gegen Selenskyjs Anti-Korruptionsgesetz
In der Ukraine entbrannten landesweite Proteste gegen das neue Anti-Korruptionsgesetz von Präsident Selenskyj, das als riskant für die Unabhängigkeit von Korruptionsbehörden angesehen wird. Unter den Demonstranten war auch der frühere Boxchampion Wladimir Klitschko, der in Kiew zu sehen war. Kritiker werfen Selenskyj vor, seinen Kurs von europäischen Standards abzuwenden. Inmitten dieser Unruhen kündigte Selenskyj an, Staatsbedienstete künftig mit Lügendetektoren zu überprüfen und legte ein überarbeitetes Gesetz vor, um das Vertrauen der Zivilgesellschaft zurückzugewinnen. Dennoch stehen seine Maßnahmen unter scharfer Kritik: Experten warnen, dass ein mangelnder Dialog mit der EU und die politischen Eingriffe in unabhängige Institutionen den demokratischen Fortschritt der Ukraine gefährden könnten.
Frankfurter Rundschau, tagesschau.de, FAZ, WELT, Spiegel, Deutschlandfunk, taz.de, DIE ZEIT, SZ.de, 1&1