Unruhe in der SPD über Außenpolitik-Manifest
In der SPD herrscht offenbar große Uneinigkeit über ein neues Manifest zur Außenpolitik, das von führenden Mitgliedern, darunter Mützenich und Stegner, ins Leben gerufen wurde. Während einige Parteikollegen, insbesondere aus dem linken Flügel, Forderungen nach diplomatischen Gesprächen mit Russland unterstützen, stoßen diese Vorschläge bei anderen Genossen und in der Bundesregierung auf heftige Ablehnung. Kritiker werfen dem Manifest vor, realitätsfremd zu sein und eine Kehrtwende im Umgang mit der Ukraine zu fordern. Die Diskussion über die angemessene Reaktion auf Russlands Aggression ist in vollem Gange, während prominente Mitglieder und die Parteiführung eine klare Linie gegen das Manifest vertreten. Der Streit entzündet sich nicht nur an den geforderten Gesprächen mit Russland, sondern auch an der generellen Haltung der SPD zur Aufrüstung und Sicherheitspolitik, was zu einem tiefen Graben innerhalb der Partei führen könnte.
Tagesspiegel, tagesschau.de, Deutschlandfunk, WELT, N-TV, FAZ, MDR, Zeit Online, SZ.de, Frankfurter Rundschau