Ermittlungen gegen SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic: Bundestag hebt Immunität auf
Im Rahmen einer umfangreichen Ermittlungskomplex rund um die Klinikaffäre hat der Bundestag die Immunität des SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic aufgehoben. Ermittler durchsuchen nun sowohl seine Wohnungen als auch sein Bundestagsbüro. Ahmetovic wehrt sich gegen die Durchsuchungen und bezeichnet sie als rechtswidrig. Diese Entwicklungen haben auch die SPD-Fraktion in Niedersachsen betroffen, da der Fraktionschef Stefan Politze nach ähnlichen Vorwürfen und der Aufhebung seiner Immunität zurückgetreten ist. Mehrere SPD-Politiker stehen im Zentrum der Ermittlungen, die nun bis in den Bundestag reichen.
DIE ZEIT, STERN.de, NDR.de, Tagesspiegel, WEB.DE, n-tv.de, HAZ, SZ.de, WELT, T-Online