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Nachrichten auf Deutsch / 06.06.2025 / 16:00

Zweifel an Verfassungstreue bei Referendaren – Verwaltung und Justiz reagieren

In den letzten Wochen haben mehrere Oberlandesgerichte und Verwaltungsgerichte neue Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass angehende Juristen die deutsche Verfassung achten. Ein Fall aus Koblenz zeigt, dass einem Referendar aufgrund von als extremistisch eingestuften Äußerungen die Einstellung verweigert wurde. Auch in Weimar setzt ein Richter ein Zeichen für die Unabhängigkeit des Rechtsstaats, während während des Juristentags über Strategien zur Bekämpfung demokratiefeindlicher Unterwanderung diskutiert wird. Die Justiz steht nun vor der Herausforderung, wie man mit derartigen Zweifeln an der Verfassungstreue bei Referendaren umgehen soll, und es gibt Bestrebungen, den Zivilprozess zu modernisieren.
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