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Nachrichten auf Deutsch / 31.07.2025 / 22:00

Selenskyjs Kampf gegen Korruption stößt auf Widerstand im ukrainischen Parlament

Im Zuge der anhaltenden Korruptionsskandale in der Ukraine sieht sich Präsident Selenskyj zunehmend unter Druck. Nach Protesten und einem gescheiterten Vorstoß wird das neue Antikorruptionsgesetz, das als Rückschritt in der Bekämpfung der Korruption wahrgenommen wird, nun im ukrainischen Parlament diskutiert. Während die EU und verschiedene Aktivisten das Gesetz kritisch sehen, halten einige Abgeordnete und Politologen die Maßnahmen für nicht ausreichend. Zudem bleibt Selenskyjs Ansehen unter den Ukrainern angeschlagen, und es gibt Bedenken über seine autoritären Tendenzen. Der Präsident räumt ein, dass er mit seinen Entscheidungen in der Korruptionsbekämpfung nicht den gewünschten Dialog geführt hat. Trotz der schwierigen Lage wird die Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden wiederhergestellt, was als Schritt in die richtige Richtung angesehen werden könnte.
DIE ZEIT, FAZ, Spiegel, tagesschau.de, Ntv, MDR, SZ.de, NZZ, WELT, Deutschlandfunk