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Nachrichten auf Deutsch / 22.05.2025 / 00:00

Sachsens Landtag hebt Immunität von Kultusminister Conrad Clemens auf

Der sächsische Landtag hat die Immunität des Kultusministers Conrad Clemens aufgehoben, was den Weg für mögliche strafrechtliche Ermittlungen frei macht. Es bleibt abzuwarten, wie es weitergeht und ob ein Gerichtsverfahren gegen Clemens eingeleitet wird. Interessant ist auch, dass ein AfD-Abgeordneter sich schützend vor den CDU-Minister stellte, was in der politischen Landschaft Sachsens für Aufsehen sorgt. Die Entscheidung fiel unter anderem in Zusammenhang mit einem Vorfall in einer 30er-Zone in Weißwasser.
Spiegel, N-TV, Lausitzer Rundschau, Radio Zwickau, Radio Erzgebirge, Freie Presse, Sächsische Zeitung, blick.de