Streit um Rundfunkbeitrag geht in die nächste Runde
Der Streit um den Rundfunkbeitrag in Deutschland setzt sich fort, nachdem das Bundesverwaltungsgericht erhebliche Hürden für Klagen gegen diesen auferlegt hat. In mehreren Urteilen wurde entschieden, dass Klagen möglich sind, aber aufgrund hoher Anforderungen schwierig sein werden. Das Gericht sieht insbesondere die Programmvielfalt als entscheidend an; ein Mangel daran könnte den Rundfunkbeitrag verfassungswidrig machen. Klägerin erzielt einen Teilsieg, was als Warnschuss für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk interpretiert wird. Währenddessen wird die Unzufriedenheit mit der derzeitigen Medienlandschaft immer größer, und die Gerichte beschäftigen sich weiter mit dieser Thematik.
Deutschlandfunk, tagesschau.de, FAZ, Spiegel, DIE ZEIT, Ntv, LTO.de, SZ.de, WELT, Neue Zürcher Zeitung