Richterwahl im Bundestag: Spannungen und Neustarts für das Bundesverfassungsgericht
Der Bundestag steht vor einer entscheidenden Abstimmung über die neuen Richter für das Bundesverfassungsgericht. In einem zweiten Anlauf hofft die Koalition, die Zustimmung der Opposition zu erhalten. Die SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger wurde vom Wahlausschuss nominiert, während die Nominierung von Ann-Katrin Kaufhold auf Widerstand stößt, insbesondere von der AfD. Die Grünen fordern die Linke zur Zustimmung auf und im Bundestag wird über die potenziellen Mehrheiten diskutiert. Das Ergebnis dieser Wahl könnte weitreichende Konsequenzen für die zukünftige Zusammensetzung des Gerichts haben, wobei Analysten warnen, dass eine weitere Niederlage der Koalition nicht ausgeschlossen ist.
LTO.de, SZ.de, MDR, DIE ZEIT, taz.de, Deutschlandfunk, FAZ, WELT, Spiegel, boerse.de