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Nachrichten auf Deutsch / 17.11.2026 / 13:00

Streit um Digitalen Medienstaatsvertrag in Sachsen-Anhalt: AfD und BSW blockieren Entscheidung

In Sachsen-Anhalt kommt es zu einem Konflikt bezüglich des Digitalen Medienstaatsvertrags, da die AfD und die BSW sich gemeinsam positionieren und die Zustimmung dazu blockieren. Der Medienausschuss hat den Vertrag abgelehnt, was Sachsen-Anhalt in die Gefahr eines Vertragsverletzungsverfahrens bringt. Die beiden Parteien begründen ihre Haltung mit Verweisen auf die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF. Der Streit über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks spitzt sich weiter zu.
WELT, FAZ, MDR.de, DIE ZEIT, Meedia.de, turi2, DWDL, Telepolis, radioWOCHE, SuaraGarut.ID