Energie und Reformdruck in der EU nach Wahlen in Ungarn
Nach den jüngsten Wahlen in Ungarn stehen grundlegende Reformen in der EU auf der Agenda. Wadephul fordert eine rasche Einschränkung des Einstimmigkeitsprinzips und strebt umfassende Strukturreformen an. In einer emotionalen Reaktion in Irland kritisierte er den Widerstand gegen diese Maßnahmen. Angesichts des Rückzugs von Orbán aus der Politik gibt es Bestrebungen, das Veto-Recht innerhalb der EU zu überdenken. Die Kommissionspräsidentin von der Leyen fordert ebenfalls eine Neuausrichtung der bisherigen Regelungen, während sich die EU auf einen dramatischen Wandel vorbereitet.
WELT, T-Online, NTV, boerse.de, WOZ Die Wochenzeitung, Berliner Zeitung