BGH bestätigt Verurteilung aufgrund volksverhetzender Impfkritik
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines 65-Jährigen wegen Volksverhetzung in Zusammenhang mit einem Post auf Facebook, der die Aussage "Impfen macht frei" beinhaltete, bestätigt. Dieser Beitrag wurde als volksverhetzend eingestuft, was auch eine Geldstrafe nach sich zog. Der BGH erklärte, dass die Darstellung, die in Verbindung mit Auschwitz steht, in diesem Kontext nicht akzeptabel ist.
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