Diskussionen über ein mögliches AfD-Verbot innerhalb der SPD
Die SPD beschäftigt sich aktuell intensiv mit dem Thema eines möglichen Verbots der AfD. Bei internen Veranstaltungen werden unterschiedliche Aspekte des Verfahrens erörtert. SPD-Innenminister betont, dass ausreichende Beweise für ein Verbot vorliegen, jedoch einige Kritiker auf die Notwendigkeit hinweisen, dass ein Verbot eher ein Symptom bekämpft als die Ursachen angeht. Während einige Mitglieder die Gretchenfrage des Verbots diskutieren, äußern andere wie der CDU-Innenminister in Sachsen Bedenken und verweisen auf fehlende wesentliche Kriterien. Zudem wird die Verbreitung von Falschaussagen über das Verbotsverfahren untersucht.
FAZ, Vorwärts, JACOBIN Magazin, correctiv.org, MSN, DerWesten.de, Freie Presse, Volksverpetzer