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Nachrichten auf Deutsch / 02.07.2025 / 13:00

Debatte um ein mögliches AfD-Verbot spaltet die Koalition

Die Diskussion über ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) nimmt zu und führt zu kontroversen Meinungen innerhalb der Regierungskoalition. Während die SPD klare Forderungen nach einem Verbotsverfahren stellt und sich auf ihrem Parteitag dafür ausspricht, äußert die CDU Bedenken und warnt vor voreiligen Entscheidungen. In Bremen sieht der Innensenator die Bundesregierung in der Pflicht, während einige Kritiker der SPD-Pläne bescheinigen, dass ein Verbot möglicherweise kontraproduktiv sein könnte. Der Berliner Senat hat bereits einen eigenen Verbotsantrag abgelehnt, was zeigt, dass die Meinungen innerhalb der Parteien unterschiedlich sind. Der SPD-Vorsitzende betont die historische Bedeutung, die AfD aus dem Parlament zu drängen, während Experten warnen, dass die Beweislast für einen solchen Schritt bei der SPD liegt. In der Bevölkerung gibt es diverse Reaktionen, wobei Umfragen in Brandenburg zeigen, dass viele Menschen ein AfD-Verbot als unangemessen empfinden.
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