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Nachrichten auf Deutsch / 18.11.2025 / 13:00

Immunität von AfD-Abgeordneten in Niedersachsen aufgehoben

Der niedersächsische Landtag hat die Immunität einer AfD-Abgeordneten aufgehoben, um den Weg für eine Anklage wegen des Verdachts der Volksverhetzung zu ebnen. Die Staatsanwaltschaft plant, eine umfassende Anklage gegen die AfD-Politikerin Behrendt einzureichen, die beschuldigt wird, in mehreren Äußerungen zur Volksverhetzung angestiftet zu haben. Die Maßnahmen des Landtags in Hannover folgen Berichten über diskriminierende Aussagen, unter anderem in Bezug auf eine Pride-Fahne, die in einem Zusammenhang mit Pädophilie gebracht wurde.
DIE ZEIT, NDR.de, SZ.de, HAZ, Tagesspiegel, Ntv, WELT, T-Online, GN-Online, Mannschaft Magazin