Abschiebestopps in Deutschland aufgrund der humanitären Lage im Iran
In verschiedenen deutschen Bundesländern, darunter Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, wurden Abschiebungen in den Iran aufgrund der katastrophalen Menschenrechtslage und der wachsenden Gewalt dort ausgesetzt. Flüchtlingsorganisationen fordern einen sofortigen, flächendeckenden Stopp, während Innenminister Dobrindt diesen ablehnt und weiterhin Abschiebungen plant. Hessen hat bereits länger einen Abschiebestopp für iranische Staatsangehörige. Diskussionen über die Situation führen auch in Sachsen und Thüringen zu Forderungen nach einem koordinierten Vorgehen. Trotz intensiver Proteste und der beunruhigenden Lage im Iran bleiben einige Bundesländer, wie Berlin, bei ihrer Haltung und setzen keinen Stopp in Kraft.
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