Bundestag diskutiert mögliche Verbotsverfahren gegen die AfD
In den letzten Tagen hat der Bundestag intensiv über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland (AfD) diskutiert. Mindestens 124 Abgeordnete hätten sich bereit erklärt, für einen entsprechenden Antrag zu stimmen. Während die SPD auf eine Entscheidung drängt, warnt die Union vor den Folgen eines solchen Schrittes. Innerhalb der Koalition herrscht Uneinigkeit, und einige Ministerpräsidenten äußern sich zögerlich. Die Grünen fordern ebenfalls ein Verbot und sehen sich einer breiten Unterstützung gegenüber. Dennoch gibt es Experten, die vor den Risiken eines Verbotsverfahrens warnen. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Einleitung eines Verfahrens ist. Die Diskussion bleibt angespannt und es steht zu erwarten, dass weitere Debatten folgen.
FAZ, Ntv, Zeit Online, SZ.de, Frankfurter Rundschau, RP Online, shz.de, RND.de, Mainpost, MDR