Kritik an Abschiebeflügen nach Afghanistan – Menschliche und politische Folgen im Fokus
Die deutsche Migrationspolitik steht in der Kritik, nachdem mehrere Abschiebeflüge nach Afghanistan durchgeführt wurden, bei denen straffällige Flüchtlinge an Bord waren. Der Grünen-Chef Felix Banaszak bezeichnete die Maßnahmen als gefährliche Symbolpolitik, während die UNO einen sofortigen Stopp der Abschiebungen fordert. Berichte über die katastrophale humanitäre Lage in Afghanistan heizen die Debatte weiter an. Die Abschiebungen, die unter anderem 81 schwerkriminelle Flüchtlinge betrafen, stoßen auf massive Ablehnung von verschiedenen Organisationen und politischen Akteuren. Innenminister Dobrindt rechtfertigte die Maßnahmen und betonte, dass die Rückführungen notwendig seien, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Gleichzeitig gibt es Bedenken hinsichtlich einer möglichen Verhandlung Deutschlands mit den Taliban im Zusammenhang mit den Abschiebungen. Die Diskussion über die richtige Migrationspolitik und die Verantwortung Deutschlands in dieser Hinsicht bleibt hochaktuell.
DIE ZEIT, tagesschau.de, SWR, Deutschlandfunk, WELT, hessenschau.de, Ntv, NDR.de, Spiegel, Bayerisches Staatsministerium des Innern